Alles zum Thema Politik findet ihr hier. Unter anderem:
News über neue Gesetze, Internationale Aktionen, Berichte der Medien
Neben Dänemark droht auch den Niederlanden ein Aromenverbot. Das betrifft uns ebenso, denn unsere Drogenbeauftragte ist nicht die einzige deutsche Politikerin, die diese Idee toll findet: Darum brauchen unsere Freunde von Acvoda unsere Unterstützung. Zusammen mit der Händlervereinigung Esigbond haben sie eine Aktionsseite eingerichtet: https://www.smaaknoodzaak.nl/ (Rechts unten kann man eine automatische Übersetzung auswählen.) […]
Die Dänische Regierung hat eine geplante Erweiterung ihrer TPD-Umsetzung bei der EU zur Genehmigung durch die Kommission eingereicht. Neben vielen anderen Widerlichkeiten ist darin ein Verbot von allen Aromen außer „Tabak“ und Menthol enthalten. Es gab eine Gelegenheit, dazu Kommentare abzugeben. Die haben wir auch genutzt. Inzwischen ist er auch auf der Seite der EU […]
Dampferbedarf in der Krise Da die Dampferläden nicht bundesweit auf der Liste der Grundversorgung während der COVID-19-Krise stehen, ist die Verfügbarkeit ein Flickenteppich. Viele bieten als Notlösung einen Abhol- oder Lieferservice an. Wir möchten hier eine Karte erstellen, in der möglichst viele deutsche Geschäfte erfasst werden, die Dampferbedarf anbieten. Der Vollständigkeit halber erfassen wir auch […]
Gefahr für Raucher und Dampfer in Deutschland: Die Verbrauchervereinigung der E-Zigarettennutzer (Interessengemeinschaft E-Dampfen e.V., IG-ED) befürchtet aufgrund der Schließungen des E-Zigarettenfachhandels in Zusammenhang mit COVID-19 eine größere Rückkehr von Dampfern zur Tabakzigarette. Gerade für ältere Menschen hätte dieser Schritt gravierende Folgen.
Das BMEL hat einen Entwurf für Änderungen am Tabakerzeugnisgesetz vorgestellt und betroffene Verbände kurzfristig um eine Stellungnahme gebeten. Der Entwurf wird zusammen mit den Stellungnahmen demnächst in den entsprechenden Bundestagsausschüssen debattiert. Dann stimmt der Bundestag darüber ab und anschließend hat auch der Bundesrat noch ein Wörtchen mitzureden. Es wird also vermutlich noch etliche Änderungen geben, […]
Am 18.02.2020 gab es einen Gedankenaustausch zwischen EU-Kommission und ENVI-Ausschuss (Ausschuss des EU-Parlamentes zu Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) zum Thema Dampfen und Tabakerhitzer. Es war schon mal positiv, dass sich viele irgendwie bewusst waren, dass es da einen Unterschied gibt. Sehr schön auch, dass die Übersetzerin “dampfen” sagt und nicht “rauchen”. Das war dann […]
Sicher nimmt der Umgang der Politik mit unseren Dampfgeräten auf der Prioritätenliste der Parteien nicht gerade einen Spitzenplatz ein. Deswegen findet man auch keine entsprechenden Fragen im offiziellen Wahl-o-mat. Aber der ein oder andere von uns Dampfern möchte vielleicht doch wenigstens eine Idee bekommen, wohin die Reise im EU-Parlament führt, wenn man Partei x oder […]
Dampfer-Beteiligung bei der EU-Konsultation zur Besteuerung: Deutschland weit vorn! Vor einigen Tagen hat die EU die Ergebnisse ihrer EU-weiten Befragung der Bevölkerung zur Besteuerung von Tabak und Tabakprodukten veröffentlicht – leider bislang nur in Englisch. EU-Befragung: Ergebnisse Deswegen beschränken wir uns im folgenden auf einige Ergebnisse, die uns aufgefallen sind:
Die EU-Konsultation zu einer möglichen Besteuerung von E-Dampfprodukten endet am 03. September 2018.
Ganz früher hat man sich bei Behörden über das ständige Besetztzeichen geärgert, oder es ist erst gar keiner erreichbar gewesen. Nach dem Zeitalter von unendlichen Warteschlangen mit mehr oder weniger langweiliger Musik ist man nun im Zeitalter des schnellen und fast überall verfügbarem Internet angekommen.
