Gut gemacht, deutsche Dampfer!

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Dampfer-Beteiligung bei der EU-Konsultation zur Besteuerung: Deutschland weit vorn! Vor einigen Tagen hat die EU die Ergebnisse ihrer EU-weiten Befragung der Bevölkerung zur Besteuerung von Tabak und Tabakprodukten veröffentlicht – leider bislang nur in Englisch. EU-Befragung: Ergebnisse Deswegen beschränken wir uns im folgenden auf einige Ergebnisse, die uns aufgefallen sind:

Die EU befragt ihre Bürger – und ist nicht erreichbar

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Ganz früher hat man sich bei Behörden über das ständige Besetztzeichen geärgert, oder es ist erst gar keiner erreichbar gewesen. Nach dem Zeitalter von unendlichen Warteschlangen mit mehr oder weniger langweiliger Musik ist man nun im Zeitalter des schnellen und fast überall verfügbarem Internet angekommen.

Die EU befragt ihre Bürger, nutzen wir das!

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Bereits im vorigen Jahr (2017) hat die EU in einer öffentlichen Konsultation ihre Bürger nach ihrer Meinung zur Steuererhebung auf E-Dampfprodukte befragt. Die Stellungnahme der IG-ED aus dem Jahr 2017 findet ihr hier. Das Ergebnis in aller Kürze war, dass eine Mehrheit der teilnehmenden Bürger eine Steuer auf E-Dampfprodukte ablehnt. Eine Zusammenfassung der Auswertung hat […]

Petition – Abgesang

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Am 18. Mai 2017 ist heimlich, still und leise der letzte Vorhang für die Bundestagspetition 61453 gefallen, bei der es uns Dampfern gelungen ist, das von den Regeln geforderte Quorum (mindestens 50.000 Unterstützer in 4 Wochen) nicht nur zu erreichen, sondern deutlich zu überschreiten.  Zur Erinnerung hier eine kurze Chronologie der Ereignisse:September 2015: Petition an […]

Steuern auf E-Dampfprodukte – Ergebnis der EU-Konsultation: NEIN

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Die EU hat vom 17. November 2016 bis zum 16. Februar 2017 eine EU-weite Umfrage zur Neuordnung der Besteuerung von Tabak- und verwandten Produkten durchgeführt. Selbstverständlich wurden auch E-Dampfprodukte in die Befragung einbezogen, da sie in der TPD2 mit aufgeführt und reguliert sind. Wir berichteten: https://ig-ed.org/2017/01/ein-europa-24-sprachen/ https://ig-ed.org/2017/01/ein-europa-24-sprachen-teil2/ https://ig-ed.org/2017/02/ig-ed-stellungnahme-zu-steuern-auf-e-dampfprodukte/ Nun sind die Ergebnisse der Umfrage bekannt […]

Tax on Vaping Products: Result of the EU-Consultation: NO

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From 17th November 2016 until 16th February 2017, the EU Commission carried out an EU-wide survey on the reorganization of the taxation of tobacco and related products. As vaping products are also listed and regulated within the TPD2, they have been included in the survey. IG-ED e.V. have reported several times (articles are in German): https://ig-ed.org/2017/01/ein-europa-24-sprachen/ […]

Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 3

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<- Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 2 UPDATE zur Beschwerde über die nicht vorhandene Sprachenvielfalt bei der Konsultation zur Anwendung von Verbrauchssteuern auf Tabakwaren In dem Beitrag Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 1, haben wir euch über unsere Beschwerde bei der Bürgerbeauftragten der EU unterrichtet. Nach der ersten Antwort haben wir reagiert und […]

Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 2

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<-Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 1 Am 16. Januar, neun Tage nach unserer Beschwerde, haben wir vom Büro der EU-Bürgerbeauftragten eine Eingangsbestätigung sowie die Bearbeitungsnummer unserer Beschwerde erhalten. Das Büro wird uns “zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich binnen vier Wochen” mitteilen, ob unsere Beschwerde weiter verfolgt werden kann. Gleichzeitig weist der Sachbearbeiter darauf hin, […]

Ein Europa – 24 Sprachen

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Vor einiger Zeit (am 18.11.2016) hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zu Steuererhebungen auf Tabakprodukte veröffentlicht. Unter anderem geht es darum, die Bevölkerung in diesen Prozess mit einzubeziehen. Hierzu stellt die Kommission online einen Fragebogen zur Verfügung. Die Fragen betreffen nicht nur klassische Tabakprodukte, sondern auch E-Dampfgeräte und Liquids, die nach Auffassung der EU den Tabakprodukten gleichzusetzen […]