Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz

Posted 1 KommentarVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Was bedeutet das für uns Dampfer? Dieser Artikel richtet sich vor allem an diejenigen Dampfer, die durch einen Hype in den sozialen Medien geradezu begeistert waren, dass der Gesetzgeber bei der Gleichstellung nikotinfreier und nikotinhaltiger Liquids bei den nikotinfreien auf eine Gebindegrößenregulierung verzichtet. Ja, die Aussagen gingen sogar so weit, dass es erstmalig Rechtssicherheit für […]

Peinliche Posse Petition

Posted 41 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Was bisher geschah: “Plötzlich schwanger” Der nächste Akt: Öffentliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss. Noch während die Petition lief, bekamen wir Kontakt zu Herrn Loos. Er war – genau wie Udo Laschet und Norbert Zillatron – bereit, sich von der IG-ED vertreten zu lassen. Jetzt bekam er ein Schreiben, in dem wohl steht, dass er für […]

Plötzlich-Schwanger

Posted 9 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Geschichte und Werdegang einer “schwangeren” Petition September 2015 in 2 politisch motivierten Dampfergruppen In der Dampfergruppe e-Wolke (federführend hier: Udo Laschet) sowie bei der Interessengemeinschaft E-Dampfen e.V. (IG-ED – federführend hier: Norbert “Zillatron” Schmidt) wird an den Texten von 2 Petitionen zur Einreichung beim Petitionsausschuss des deutschen Bundestages gearbeitet. Während Udo Laschet seine Petition  erst in […]

Steuern auf E-Zigaretten – offener Brief an die Drogenbeauftragte Frau Mortler

Posted 17 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Sehr geehrte Frau Mortler, die IG-ED e. V. ist der erste Konsumentenverein deutschsprachiger E-Dampfer (wie sich die Nutzer der E-Zigarette selbst nennen). Wir arbeiten unentgeltlich und unabhängig von Herstellern und Händlern mit dem Ziel, über die tabaklose “E-Zigarette” aufzuklären und die vielfach kursierenden Missverständnisse und Fehlinformationen richtigzustellen. Wir möchten betonen, dass wir keinerlei kommerzielle Interessen […]

Offener Brief an die österreichischen Nationalratsabgeordneten

Posted Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Am Donnertag findet die 55. Nationalratssitzung im österreichischen Parlament statt. Die IG-ED e. V. schrieb alle 183 Nationalratsabgeordnete an. Sehr geehrte Frau Abgeordnete Sehr geehrter Herr Abgeordneter am Donnerstag, dem 11. Dezember 2014 soll bei der 55. Sitzung des Nationalrates über das 2. Abgabenänderungsgesetz entschieden werden. Punkt 2 der Tagesordnung behandelt die Änderung des Tabakgesetzes. […]

Erste Gespräche mit der FPÖ: Anfang oder Alibi?

Posted 1 KommentarVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Aktuell schlägt der Entwurf des 2. Abgabenänderungsgesetzes große Wellen in Österreich. In diesem Entwurf des Finanzministeriums will man die E-Zigarette samt Zubehör und aller Flüssigkeiten mit oder ohne Nikotin dem Tabakmonopolgesetz unterstellen. Als Konseqenz aus dem unerwartet starken Widerstand der österreichischen Dampfer und Dampfartikelhändler lud die FPÖ (die diesen Antrag eingebracht hatte) zu einem ersten […]

Gegendarstellung der FPÖ zu unserem offenen Brief vom 13.08.2014

Posted 1 KommentarVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Gegendarstellung der FPÖ zu unserem offenen Brief vom 13.08.2014 Tabaksteuer auf tabaklose E-Zigarette in Österreich https://ig-ed.org/2014/08/tabaksteuer-auf-tabaklose-e-zigarette-in-oesterreich/ Sehr geehrter Herr Kämmerer! Es sind derzeit Falschmeldungen im Hinblick auf den Standpunkt der FPÖ zur E-Zigarette im Umlauf. Die FPÖ hat nie verlangt, auf die E-Zigarette eine Tabaksteuer einzuheben, womit wir uns auseinandergesetzt haben, ist die Frage des […]

Tabaksteuer auf Tabaklose E-Zigarette in Österreich?

Posted 4 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Nach dem Entschließungsantrag der FPÖ vom 24.04.2014 beschäftigt sich das österreichische Parlament mit dem Thema und versucht, die E-Zigaretten dem Tabakmonopol zu unterstellen und eine Tabaksteuer zu erheben. Die IG-ED schreibt einen offenen Brief an Finanzminister Dr. Michael Spindelegger und den zuständigen Leiter der Abteilung für Umweltabgaben und Verbrauchsteuern Dr. Roland Grabner: Sehr geehrte Herren, die IG-ED […]

Eine Antwort von Herrn Groote

Posted 3 KommentareVeröffentlicht in Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Standpunkte der IG-ED, Tabakrichtlinie

Wir hatten eigentlich nicht mehr mit einer Antwort gerechnet, aber vor einigen Tagen erhielten wir dann doch folgende Mail von Herrn Groote. Unsere Mail komplette Antwort von Herrn Groote Mein erster Gedanke war, Respekt er hat den Mut zu antworten, doch dann habe ich sein Schreiben gelesen. Deshalb nun unsere öffentliche Stellungnahme: Orginalzitat:  Sie schreiben […]