IG-ED: Stellungnahme zu Steuern auf E-Dampfprodukte

Noch einmal zur Erinnerung: Im November 2016 veröffentlichte die EU-Kommission eine Umfrage zu Steuern auf Tabakwaren. In dieser Umfrage ging es auch um die Frage, ob E-Dampfprodukte in der EU einer steuerlichen Regelung unterliegen sollten. Zusätzlich zu den standardisierten Fragen, die nur verschiedene Abstufungen einer positiven Bewertung dieser Steuer erlauben, bietet die Kommission in ihrer […]

27.10.2016 Fachgespräch zur 2. Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) lud für den 27.10.2016 zum Fachgespräch über den Entwurf einer 2. Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung ein.Um 13:00 Uhr trafen sich Vertreter der Tabakindustrie, des Tabakhandels, der Aromenwirtschaft, der E-Zigarettenwirtschaft sowie die Verbrauchervertretung der E-Dampfer mit den Vertretern der Fachabteilungen des BMEL und Vertretern der Bundesanstalt für Risikobewertung […]

TPD2-Verschärfungen in DE? NEIN Danke!

Wie wir durch ein Gespräch eines Dampfers mit dem MdB Marcus Weinberg im Zuge unserer Aktion “Politiker bewegen: Leben retten” erfahren konnten, wird am 19.09 2016 eine Anhörung zum Thema “erweiterte nationale Umsetzung der TPD2” (Verschärfung des Tabakproduktegesetzes) im Ausschuss stattfinden. Bereits am 20.10.2016, also gleich einen Monat später, findet die erste und zweite Lesung […]

Stellungnahme der IG-ED zum Ministerialentwurf 179ME XXV. GP – Änderung des Tabakgesetzes –

Die österreichische Bundesregierung ist verpflichtet, die Richtlinie 2014/40/EU (TPD2) zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen umzusetzen. Der derzeitige Gesetzentwurf enthält allerdings über die TPD2 hinausgehende Punkte, die sachlich ungerechtfertigt in Bürgerrechte eingreifen und/oder nicht mit EU-Recht vereinbar sind. Im folgenden […]

Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz

Was bedeutet das für uns Dampfer? Dieser Artikel richtet sich vor allem an diejenigen Dampfer, die durch einen Hype in den sozialen Medien geradezu begeistert waren, dass der Gesetzgeber bei der Gleichstellung nikotinfreier und nikotinhaltiger Liquids bei den nikotinfreien auf eine Gebindegrößenregulierung verzichtet. Ja, die Aussagen gingen sogar so weit, dass es erstmalig Rechtssicherheit für […]