Schlagwort: Tabakerzeugnisgesetz

Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen

IG-ED – Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des TabakerzG

Das BMEL hat einen Entwurf für Änderungen am Tabakerzeugnisgesetz vorgestellt und betroffene Verbände kurzfristig um eine Stellungnahme gebeten. Der Entwurf wird zusammen mit den Stellungnahmen demnächst in den entsprechenden Bundestagsausschüssen debattiert. Dann stimmt der Bundestag darüber ab und anschließend hat auch der Bundesrat noch ein Wörtchen mitzureden. Es wird also vermutlich noch etliche Änderungen geben, […]

Internationale Dampfer-Welt(en)

Internationale Dampfer-Welt(en) – Ausgabe 42/2018

INTRO Die Royal Society Public of Health hat E-Dampferläden in ihrem aktuellen Report als positiv für die Gesundheit bewertet, da sie die Menschen beim Rauchstopp unterstützen. Die Interessengemeinschaft E-Dampfen e.V. hat die Erstellung einer Übersichtskarte für Dampferstammtische im deutschsprachigen Raum gestartet. Eure Hilfe ist benötigt um sie zu vervollständigen. In dieser Ausgabe der Dampfer-Welt(en) wurde […]

Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen

Keine Entscheidung zum Änderungsgesetz

Mit Spannung haben wir am 18.10.2016 auf Informationen aus der CDU/CSU Fraktion gewartet. Nachdem die Aussprache und 1. Lesung nach der Sommerpause sang und klaglos von der Tagesordnung gestrichen wurden, erhofften wir uns bei diesem Termin Klarheit über das weitere Vorgehen der Bundesregierung.Wie aus internen Kreisen verlautet, ist das im 1. Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz vorgesehene […]

Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen

TPD2-Verschärfungen in DE? NEIN Danke!

Wie wir durch ein Gespräch eines Dampfers mit dem MdB Marcus Weinberg im Zuge unserer Aktion “Politiker bewegen: Leben retten” erfahren konnten, wird am 19.09 2016 eine Anhörung zum Thema “erweiterte nationale Umsetzung der TPD2” (Verschärfung des Tabakproduktegesetzes) im Ausschuss stattfinden. Bereits am 20.10.2016, also gleich einen Monat später, findet die erste und zweite Lesung […]

Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen

VaporLeaks!

Aus einer anonymen Quelle bekamen wir zusätzlich zu dem einigen Dampfern bereits bekannten Dokument noch weitere aus den Hinterzimmern des BMEL zugespielt.Hier ist alles was wir haben:Referentenentwurf-Erste-änderungsV-TabakerzV-Stand-4.11Referentenentwurf-ändG-TabakerzG-Stand-4.11.15TabakerzG-Synopse-Stand-29.10_synops_20151029_1750TabakerzV-konsolidierte-Fassung-Stand-30.10.15_konsol_20151030_1414TabakerzG-konsolidierte-Fassung-Stand-29.10_konsol_20151029_1747 

Aktuelles, Neues aus dem Verein, Politische und Rechtliche Themen

Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz

Was bedeutet das für uns Dampfer?Dieser Artikel richtet sich vor allem an diejenigen Dampfer, die durch einen Hype in den sozialen Medien geradezu begeistert waren, dass der Gesetzgeber bei der Gleichstellung nikotinfreier und nikotinhaltiger Liquids bei den nikotinfreien auf eine Gebindegrößenregulierung verzichtet. Ja, die Aussagen gingen sogar so weit, dass es erstmalig Rechtssicherheit für nikotinfreie […]

Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz

Was bedeutet das für uns Dampfer? Dieser Artikel richtet sich vor allem an diejenigen Dampfer, die durch einen Hype in den sozialen Medien geradezu begeistert waren, dass der Gesetzgeber bei der Gleichstellung nikotinfreier und nikotinhaltiger Liquids bei den nikotinfreien auf eine Gebindegrößenregulierung verzichtet. Ja, die Aussagen gingen sogar so weit, dass es erstmalig Rechtssicherheit für […]