OVG Nordrhein-Westfalen erteilt dem Ministerium für Gesundheit einen rechtlichen Hinweis

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Danach ist die “Warnung” des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig. Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese aus Ministeriumssicht als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Das hat das Oberverwaltungsgericht jetzt beanstandet: […]

Wie die SPD Niedersachsen die Temperatur der Volksstimmung misst

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Gestern stellte sich Herr Uwe Schwarz, MdL und Mitglied der SPD Niedersachsen, auf Facebook mit seiner Position zum E-Dampfen für eine Diskussion und Fragerunde zur Verfügung. Sie konnten nicht dabei sein? Kein Problem, hier können Sie nachlesen. Vielleicht stellen Sie sich nach der Lektüre ähnlich wie wir folgende Frage: War dieser Termin – so lobenswert […]

Anfrage an den Pressesprecher der Regierung Oberbayern

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Zeitgleich mit unserer Stellungnahme an die tz-online zum Artikel “Heiß umstritten: die E-Zigarette” schickten wir heute ein postalisches Anschreiben an Herrn Heinrich Schuster, Pressesprecher der Regierung Oberbayern: Sehr geehrter Herr Schuster, in der tz-online vom 21.02.2012 werden Sie in dem Artikel “Heiß umstritten: die E-Zigarette” unter dieser URL http://www.tz-online.de/nachrichten/bayern/heiss-umstritten-e-zigarette-lby-1609530.html wie folgt zitiert: „’In Oberbayern gilt […]

Die IG-ED nimmt Stellung zu “Heiß umstritten: die E-Zigarette”

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Die IG-ED schickte zeitgleich mit dem Anschreiben an den Pressesprecher der Regierung Oberbayern heute an den/die VerfasserIn (mm) des Artikels “Heiß umstritten: die E-Zigarette” in der tz-online vom 21.02.2012 folgende Stellungnahme per E-Mail: Sehr geehrteR Frau oder Herr mm, am 21.02.2012 verfassten Sie in der tz-online einen Beitrag mit dem Titel: “Heiß umstritten: die E-Zigarette” […]

Beck’sche Kommentare 2012: E-Zigarette kein Arzneimittel

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Zitat aus den Beck’schen Kommentaren “Wird eine Elektronische Zigarette nicht als Mittel zur Raucherentwöhnung bezeichnet bzw. präsentiert (Nikotinabhängikeit als Krankheit), kann sie nicht als Präsentationsarzneimittel gem § 2 I Nr. 1 eingestuft werden. … Steht eine pharmakologische Wirkung aufgrund der stofflichen Zusammensetzung und Dosierung nicht fest oder fehlt es an einer betreffenden therapeutischen Zweckbestimmung, kann […]

Nun auch feine Drucksachen!

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19.03.2012 Wir freuen uns außerordentlich, dass wir Ihnen jetzt auch Gedrucktes anbieten können! Unter Drucksachen ist nun ein Bestellsystem installiert, über das Sie zum Selbstkostenpreis Flyer und Infokärtchen bestellen können. Preisbeispiel: Je 20 Flyer kosten 0,50 Euro und je 20 Kärtchen kosten 0,14 Euro. Die Flyer und Kärtchen können Sie gern dort verteilen oder auslegen, […]

Moderne Inquisition

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Eigentlich sind die Hexenverbrennungen in Europa schon etwas her: So etwa zum Ende des 18. Jahrhunderts wurde die letzte Wasserprobe an einer “Hexe” vollzogen: Sie wurde an allen Gliedmaßen gefesselt und ins Wasser geworfen. Trieb die Dame oben, galt das als Nachweis eines Teufelspaktes und der Hexerei. Ging sie dagegen unter, war sie zwar rehabilitiert, […]

E-Dampfen in China im Aufwind

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Entgegen der nun als unwahr entlarvten Gerüchte, die in der letzten Zeit besonders über Online-Dienste gestreut wurden, ist das E-Dampfen in China groß im Kommen. Von Verboten kann nicht die Rede sein. So lautet die Auskunft der deutsch-chinesischen Handelskammer auf die Anfrage eines unserer Mitglieder. Hier im Wortlaut die Aussage zum Konsum von E-Zigaretten in […]