Ministerin Taubert spricht im Thüringer Landtag – Die IG-ED äußert sich dazu

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Sehr geehrte Frau Gesundheitsministerin Taubert, wir, die Interessengemeinschaft E-Dampfen, haben uns erlaubt, Ihre im Internet veröffentlichte Rede vom 23.3. diesen Jahres im Wortlaut niederzuschreiben und haben uns so einige Gedanken dazu gemacht: “Wir müssen genau schauen, was macht Die Linke im Bundestag, ne, folgt sie den Interessenlagen des Anwalts Gysi, der die Branche vertritt und […]

OVG Nordrhein-Westfalen erteilt dem Ministerium für Gesundheit einen rechtlichen Hinweis

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Danach ist die “Warnung” des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig. Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese aus Ministeriumssicht als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Das hat das Oberverwaltungsgericht jetzt beanstandet: […]

Wie die SPD Niedersachsen die Temperatur der Volksstimmung misst

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Gestern stellte sich Herr Uwe Schwarz, MdL und Mitglied der SPD Niedersachsen, auf Facebook mit seiner Position zum E-Dampfen für eine Diskussion und Fragerunde zur Verfügung. Sie konnten nicht dabei sein? Kein Problem, hier können Sie nachlesen. Vielleicht stellen Sie sich nach der Lektüre ähnlich wie wir folgende Frage: War dieser Termin – so lobenswert […]

Anfrage an den Pressesprecher der Regierung Oberbayern

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Zeitgleich mit unserer Stellungnahme an die tz-online zum Artikel “Heiß umstritten: die E-Zigarette” schickten wir heute ein postalisches Anschreiben an Herrn Heinrich Schuster, Pressesprecher der Regierung Oberbayern: Sehr geehrter Herr Schuster, in der tz-online vom 21.02.2012 werden Sie in dem Artikel “Heiß umstritten: die E-Zigarette” unter dieser URL http://www.tz-online.de/nachrichten/bayern/heiss-umstritten-e-zigarette-lby-1609530.html wie folgt zitiert: „’In Oberbayern gilt […]

Die IG-ED nimmt Stellung zu “Heiß umstritten: die E-Zigarette”

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Die IG-ED schickte zeitgleich mit dem Anschreiben an den Pressesprecher der Regierung Oberbayern heute an den/die VerfasserIn (mm) des Artikels “Heiß umstritten: die E-Zigarette” in der tz-online vom 21.02.2012 folgende Stellungnahme per E-Mail: Sehr geehrteR Frau oder Herr mm, am 21.02.2012 verfassten Sie in der tz-online einen Beitrag mit dem Titel: “Heiß umstritten: die E-Zigarette” […]

Beck’sche Kommentare 2012: E-Zigarette kein Arzneimittel

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Zitat aus den Beck’schen Kommentaren “Wird eine Elektronische Zigarette nicht als Mittel zur Raucherentwöhnung bezeichnet bzw. präsentiert (Nikotinabhängikeit als Krankheit), kann sie nicht als Präsentationsarzneimittel gem § 2 I Nr. 1 eingestuft werden. … Steht eine pharmakologische Wirkung aufgrund der stofflichen Zusammensetzung und Dosierung nicht fest oder fehlt es an einer betreffenden therapeutischen Zweckbestimmung, kann […]

Gesundheitliche und rechtliche Bewertung von E-Zigaretten

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Am 22. 02 2012 schickten wir zum Thema “Kleine Anfrage” einen Brief per Post an Die Linke mit diesem Text: “Gesundheitliche und rechtliche Bewertung von E-Zigaretten” Sehr geehrter Herr Dr. Gysi, sehr geehrte Abgeordnete, unser Verein wurde am 28.08.2011 in München gegründet und möchte sowohl über das E-Dampfen aufklären, als auch die Interessen der E-Dampfer […]