Verwaltungsgericht Köln entscheidet: E-Zigarette ist kein Arzneimittel

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03.04.2012: Das VG Köln hat entschieden, dass die sogenannte “E-Zigarette” auch dann kein zulassungsbedürftiges Arzneimittel ist, wenn die enthaltenen Liquid-Depots Nikotin enthalten. Quelle     Nachtrag vom 29.08.2012 Diese Quelle ist leider nicht mehr kostenfrei abrufbar, daher benutzen Sie bitte den unten angegebenen Link. Danke!)     Nachtrag vom 21.04.2012 Das komplette Urteil kann nun […]

EU-Parlament: IG-ED nimmt Stellung zu Dalli-Antwort

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Diese E-Mail wurde heute verschickt: Sehr geehrter Herr Dalli, bezugnehmend auf die Parlamentarische Anfrage Nr. E-001705/2012 vom 22.12.2011 nehmen wir, die Interessengemeinschaft E-Dampfen – kurz IG-ED – wie folgt Stellung: Zitat: Derzeit liegen nur begrenzte Informationen über die Wirkung und die Nebenwirkungen von E-Zigaretten vor. Es gibt eine Vielzahl von Untersuchungen und Aussagen von Experten, […]

Offener Brief an den Bundestag

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Diesen Offenen Brief schickte die IG-ED am Donnerstag, den 29.03.2012 als Postbrief an den Deutschen Bundestag: Präsident des Deutschen Bundestages – Parlamentssekretariat – 11011 Berlin Bezugnehmend auf die Antwort von Ulrike Flach, Parlamentarischer Staatssekretärin, auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Diana Golze, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Betreffend […]

Anlage zum Offenen Brief an den Bundestag

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Unseren Offenen Brief finden Sie hier. Es folgt hier die Anlage zum Offenen Brief, in der wir auf einige der Antworten von Frau Flach eingehen. Aus der Vorbemerkung: Neben der gesundheitlichen Bewertung fehlt auch rechtliche Klarheit. Die IG-ED erwidert: Rechtliche Klarheit ist durch EU-Recht gegeben. Quellen dazu finden Sie hier: https://ig-ed.org/2012/02/bfarm-nicht-zustandig/ Aus der Vorbemerkung: Hervorzuheben […]

Ministerin Taubert spricht im Thüringer Landtag – Die IG-ED äußert sich dazu

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Sehr geehrte Frau Gesundheitsministerin Taubert, wir, die Interessengemeinschaft E-Dampfen, haben uns erlaubt, Ihre im Internet veröffentlichte Rede vom 23.3. diesen Jahres im Wortlaut niederzuschreiben und haben uns so einige Gedanken dazu gemacht: “Wir müssen genau schauen, was macht Die Linke im Bundestag, ne, folgt sie den Interessenlagen des Anwalts Gysi, der die Branche vertritt und […]

OVG Nordrhein-Westfalen erteilt dem Ministerium für Gesundheit einen rechtlichen Hinweis

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Danach ist die “Warnung” des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig. Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese aus Ministeriumssicht als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Das hat das Oberverwaltungsgericht jetzt beanstandet: […]

Wie die SPD Niedersachsen die Temperatur der Volksstimmung misst

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Gestern stellte sich Herr Uwe Schwarz, MdL und Mitglied der SPD Niedersachsen, auf Facebook mit seiner Position zum E-Dampfen für eine Diskussion und Fragerunde zur Verfügung. Sie konnten nicht dabei sein? Kein Problem, hier können Sie nachlesen. Vielleicht stellen Sie sich nach der Lektüre ähnlich wie wir folgende Frage: War dieser Termin – so lobenswert […]

Anfrage an den Pressesprecher der Regierung Oberbayern

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Zeitgleich mit unserer Stellungnahme an die tz-online zum Artikel “Heiß umstritten: die E-Zigarette” schickten wir heute ein postalisches Anschreiben an Herrn Heinrich Schuster, Pressesprecher der Regierung Oberbayern: Sehr geehrter Herr Schuster, in der tz-online vom 21.02.2012 werden Sie in dem Artikel “Heiß umstritten: die E-Zigarette” unter dieser URL http://www.tz-online.de/nachrichten/bayern/heiss-umstritten-e-zigarette-lby-1609530.html wie folgt zitiert: „’In Oberbayern gilt […]

Die IG-ED nimmt Stellung zu “Heiß umstritten: die E-Zigarette”

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Die IG-ED schickte zeitgleich mit dem Anschreiben an den Pressesprecher der Regierung Oberbayern heute an den/die VerfasserIn (mm) des Artikels “Heiß umstritten: die E-Zigarette” in der tz-online vom 21.02.2012 folgende Stellungnahme per E-Mail: Sehr geehrteR Frau oder Herr mm, am 21.02.2012 verfassten Sie in der tz-online einen Beitrag mit dem Titel: “Heiß umstritten: die E-Zigarette” […]