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Die IG schreibt Ebay an

Da sich über Ebay in letzter Zeit die Klagen häufen, dass sie die E-Zigarette aufgrund substanzloser und nicht mehr aktueller Rechtsprechung mit Handelsrestriktionen belegen haben wir sie heute angeschrieben. Wir bleiben am Ball und werden hier über die Reaktion von Ebay berichten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Interessengemeinschaft E-Dampfen (IG-ED) ist ein privater und unabhängiger Verbraucherverein. Unser Ziel ist es, Fehlinformationen, Vorurteilen und anderen Missständen in Hinblick auf das E-Dampfen entgegenzuwirken. Wir betreiben aktive Aufklärung in der Politik, in den Medien, in verschiedenen themenrelevanten Organisationen, in der Öffentlichkeit und natürlich im Handel. Deshalb kontaktieren wir Sie heute.

Ebay macht in den einschlägigen Foren häufig von sich reden, indem der Handel mit E-Zigaretten und deren Zubehör nebst Liquids gemäß gültiger Rechtsprechung untersagt sei.
Dabei berufen Sie sich auf den Beschluss VG Potsdam.

Die von Ihrem Unternehmen angeführten Urteile sind mittlerweile überholt, wir übersenden Ihnen hiermit mehrere jüngere Beispiele aus der aktuellen Rechtssprechung.

Insgesamt gibt es keine Urteile, die den freien europäischen Warenverkehr mit E-Zigaretten behindern, also wirft sich die Frage auf, inwieweit Ihr Unternehmen schlicht die Gepflogenheiten des innereuropäischen Warenverkehrs ignoriert.

Desweiteren ist uns aufgefallen, dass Sie zumindest in einem konkreten Fall die Kontaktdetails des Landesgesundheitsamtes Brandenburg in Ihrem Schreiben aufführen. Was auf den ersten Blick als freundliche Geste erscheint, erweckt bei uns leider den Verdacht, dass Sie Ihre Pflichten zur Klärung der gesetzlichen Situation auf den Verbraucher abwälzen wollen. Ein solches Vorgehen wäre in keiner Weise akzeptabel.

E-Zigaretten und Zubehör werden als Genussmittel vertrieben, die aktuelle Rechtsprechung gibt keine schlüssigen Hinweise auf eine Einstufung als Arzneimittel, geschweige denn auf eine Handelsbeschränkung.
Wir fordern daher Ebay auf, die Restriktionen hinsichtlich des Handels mit E-Zigaretten auf Ihrer Plattform aufzuheben und Ihrer Kundschaft den freien Handel mit den genannten Produkten zu ermöglichen.

Dieses Schreiben und Ihre Antwort veröffentlichen wir sowohl auf unserer Homepage wie auch in den einschlägigen Foren und den Sozialen Netzwerken wie google+, facebook und twitter.

3 Gedanken zu „Die IG schreibt Ebay an

  1. Nun, wir stehen derzeit immer noch in einem regen Dialog mit eBay und lassen nicht locker. Genaueres wird zu gegebener Zeit über unsere Website veröffentlicht.

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