Es hat Tradition. Anno Tobak hat ein kleines Grüppchen im Hinterzimmer des EU-Trilogs den Teil der TPD, der sich auf das Dampfen bezog, fast komplett durch eine völlig andere Regulierung ersetzt. Der normale Gesetzgebungsprozess wurde so zur Farce. Dem demokratisch gewählten Parlament wurde jede Chance genommen, den gröbsten Unsinn zu beseitigen und dem faulen Kompromiss […]
Fast Nur Nieten Wir haben verschiedenen Bundestagsabgeordneten in den relevanten Ausschüssen einen offenen Brief geschickt, in dem wir ein paar der besonders krassen Fehler der geplanten Nikotinsteuer herausstellten. Von all diesen gab es nur eine Antwort, die sogar auf einige der angesprochenen Punkte direkt einging und zeigt, dass sich wirklich jemand die Mühe gemacht hat […]
Die geplante exorbitante Nikotinsteuer (TabStMoG), die ungefähr so hoch ist wie das Gewicht des Nikotins in Gold, ist auf ihrem Weg durch die bürokratischen Instanzen (Bundestag und -rat). Hier ist eine Liste der bekannten Termine, die wir ergänzen, sobald wir davon erfahren. Wenn die endgültige Entscheidung erst einmal gefallen ist, dann werden wir in den […]
Wie wir in “Wir müssen mit der Politik über Steuern reden!” schon berichtet haben, droht der Entwurf des Finanzministeriums für eine Nikotinsteuer zu einem finanziellen Todesurteil für das Dampfen zu werden. Darum haben wir euch aufgefordert, den Abgeordneten zu schreiben, die in den betroffenen Ausschüssen sitzen und ihnen die Situation aus eurer Sicht zu schildern. […]
