IG-ED: Stellungnahme zu Steuern auf E-Dampfprodukte

Noch einmal zur Erinnerung: Im November 2016 veröffentlichte die EU-Kommission eine Umfrage zu Steuern auf Tabakwaren. In dieser Umfrage ging es auch um die Frage, ob E-Dampfprodukte in der EU einer steuerlichen Regelung unterliegen sollten. Zusätzlich zu den standardisierten Fragen, die nur verschiedene Abstufungen einer positiven Bewertung dieser Steuer erlauben, bietet die Kommission in ihrer […]

Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 2

<-Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 1 Am 16. Januar, neun Tage nach unserer Beschwerde, haben wir vom Büro der EU-Bürgerbeauftragten eine Eingangsbestätigung sowie die Bearbeitungsnummer unserer Beschwerde erhalten. Das Büro wird uns “zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich binnen vier Wochen” mitteilen, ob unsere Beschwerde weiter verfolgt werden kann. Gleichzeitig weist der Sachbearbeiter darauf hin, […]

Ein Europa – 24 Sprachen

Vor einiger Zeit (am 18.11.2016) hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zu Steuererhebungen auf Tabakprodukte veröffentlicht. Unter anderem geht es darum, die Bevölkerung in diesen Prozess mit einzubeziehen. Hierzu stellt die Kommission online einen Fragebogen zur Verfügung. Die Fragen betreffen nicht nur klassische Tabakprodukte, sondern auch E-Dampfgeräte und Liquids, die nach Auffassung der EU den Tabakprodukten gleichzusetzen […]

Prof. Dr. Mayer – New Madness in Electronic Cigarette Policy: Dr. Pötschke-Langer (DKFZ) Requests Medicines Licensing of Fruit Flavors and Colored Devices

Archived version of Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer’s blog post. Originally published on 21.11.2014 Dr. Martina Pötschke-Langer (German Cancer Research Center, DKFZ) promotes the interests of the WHO Tobacco Control in Europe. In support of WHO policy, she has pulled out all the stops in the past to get electronic cigarettes under the medicines licensing regime […]

Dampfen für Anfänger

Inspiriert durch den Flyer von Helvetic Vape haben wir uns entschlossen, einen Flyer „Dampfen für Anfänger“ für den deutschen Bereich zu gestalten. Wir danken Helvetic Vape für die Genehmigung, ihre Texte und Grafiken zu nutzen. Den Text haben wir ein wenig geändert und das Schwyzerdütsch übersetzt 🙂 . Unsere Intention war, einen Flyer zu erstellen, […]

27.10.2016 Fachgespräch zur 2. Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) lud für den 27.10.2016 zum Fachgespräch über den Entwurf einer 2. Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung ein.Um 13:00 Uhr trafen sich Vertreter der Tabakindustrie, des Tabakhandels, der Aromenwirtschaft, der E-Zigarettenwirtschaft sowie die Verbrauchervertretung der E-Dampfer mit den Vertretern der Fachabteilungen des BMEL und Vertretern der Bundesanstalt für Risikobewertung […]

Keine Entscheidung zum Änderungsgesetz

Mit Spannung haben wir am 18.10.2016 auf Informationen aus der CDU/CSU Fraktion gewartet. Nachdem die Aussprache und 1. Lesung nach der Sommerpause sang und klaglos von der Tagesordnung gestrichen wurden, erhofften wir uns bei diesem Termin Klarheit über das weitere Vorgehen der Bundesregierung.Wie aus internen Kreisen verlautet, ist das im 1. Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz vorgesehene […]