Es hat Tradition. Anno Tobak hat ein kleines Grüppchen im Hinterzimmer des EU-Trilogs den Teil der TPD, der sich auf das Dampfen bezog, fast komplett durch eine völlig andere Regulierung ersetzt. Der normale Gesetzgebungsprozess wurde so zur Farce. Dem demokratisch gewählten Parlament wurde jede Chance genommen, den gröbsten Unsinn zu beseitigen und dem faulen Kompromiss […]
Fast Nur Nieten Wir haben verschiedenen Bundestagsabgeordneten in den relevanten Ausschüssen einen offenen Brief geschickt, in dem wir ein paar der besonders krassen Fehler der geplanten Nikotinsteuer herausstellten. Von all diesen gab es nur eine Antwort, die sogar auf einige der angesprochenen Punkte direkt einging und zeigt, dass sich wirklich jemand die Mühe gemacht hat […]
Die geplante exorbitante Nikotinsteuer (TabStMoG), die ungefähr so hoch ist wie das Gewicht des Nikotins in Gold, ist auf ihrem Weg durch die bürokratischen Instanzen (Bundestag und -rat). Hier ist eine Liste der bekannten Termine, die wir ergänzen, sobald wir davon erfahren. Wenn die endgültige Entscheidung erst einmal gefallen ist, dann werden wir in den […]
Wie wir in „Wir müssen mit der Politik über Steuern reden!“ schon berichtet haben, droht der Entwurf des Finanzministeriums für eine Nikotinsteuer zu einem finanziellen Todesurteil für das Dampfen zu werden. Darum haben wir euch aufgefordert, den Abgeordneten zu schreiben, die in den betroffenen Ausschüssen sitzen und ihnen die Situation aus eurer Sicht zu schildern. […]
Am 04.10.2012 schickten wir dieses Anschreiben zusammen mit der Auswertung der Umfrage (unten als PDF zum Downloaden) an den Deutschen Bundestag : Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, die Interessengemeinschaft E-Dampfen (IG-ED), der 1. deutschsprachige Verbraucherverein auf diesem Gebiet, nahm am 29.03.2012 zu den Antworten der Staatssekretärin Frau Ulrike Flach Stellung […]
Diesen Offenen Brief schickte die IG-ED am Donnerstag, den 29.03.2012 als Postbrief an den Deutschen Bundestag: Präsident des Deutschen Bundestages – Parlamentssekretariat – 11011 Berlin Bezugnehmend auf die Antwort von Ulrike Flach, Parlamentarischer Staatssekretärin, auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Diana Golze, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Betreffend […]
Unseren Offenen Brief finden Sie hier. Es folgt hier die Anlage zum Offenen Brief, in der wir auf einige der Antworten von Frau Flach eingehen. Aus der Vorbemerkung: Neben der gesundheitlichen Bewertung fehlt auch rechtliche Klarheit. Die IG-ED erwidert: Rechtliche Klarheit ist durch EU-Recht gegeben. Quellen dazu finden Sie hier: https://ig-ed.org/2012/02/bfarm-nicht-zustandig/ Aus der Vorbemerkung: Hervorzuheben […]
