Anschreiben zum Trilog – die IG-ED legt nach

Auf Grund der negativen Signale die uns aus dem Rat erreichen, haben wir noch einmal nachgelegt:

An die Ratsmitglieder, Regierungschefs, Gesundheits- und Verbraucherminister

Betreff: Letzte Beratungen zur e-Zigarette am 3.12.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

die IG-ED e. V. ist der erste Konsumentenverein deutschsprachiger E-Dampfer (wie sich die Nutzer der E-Zigarette selbst nennen). Wir arbeiten unentgeltlich und unabhängig von Herstellern und Händlern mit dem Ziel, über die “E-Zigarette” aufzuklären und die vielfach kursierenden Missverständnisse und Fehlinformationen richtigzustellen. Wir möchten betonen, dass wir keinerlei kommerzielle Interessen vertreten – die Tätigkeit der IG-ED e. V. wird ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden sowie viele Eigenleistungen der Mitglieder getragen.

Im Vorfeld zum Thema waren wir bereits zu einem Stakeholder-Meeting und zum Workshop e-Zigarette im EP eingeladen und konnten dort unsere Meinung vertreten. Zwischenzeitlich verdichten sich die Hinweise, dass der Rat der EU offensichtlich nicht gewillt ist, die veränderten Vorschläge des EP zur e-Zigarette umzusetzen. Offensichtlich spricht der litauische Ratspräsident davon, dass die Mitgliedsstaaten an einer Regelung als Arzneimittel festhalten wollen und die Grenzwerte sogar noch niedriger angesetzt werden sollen als ursprünglich von der Kommission vorgeschlagen. Dieses Gebaren widerspricht unserer Meinung nach demokratischen Gepflogenheiten und scheint unter anderem der Stimmungsmache durch die Berichterstatterin Linda McAvan geschuldet zu sein.

Wir haben, zusammen mit vielen anderen Verbrauchern, die Verantwortlichen in der EU mehrfach angeschrieben und gute Argumente pro Dampfen vortragen können. Jüngere wissenschaftliche Erkenntnisse weisen darauf hin, dass E-Dampfen die vielfach weniger schädliche Alternative zum Tabakkonsum darstellt und europaweit Millionen von Leben retten kann. Es ist aus unserer Sicht unverständlich und gleichzeitig rechtlich zweifelhaft, warum ein solches Produkt als Arzneimittel eingestuft werden soll, während Tabakwaren - wenn auch mit geringfügigen Einschränkungen - weiter frei verkäuflich bleiben.

Wir fordern den Rat der EU auf: Akzeptieren Sie die vom EP gemachten Änderungen im Bezug auf die e-Zigarette. Eine andere Entscheidung wäre eine Karikatur des demokratischen Prozesses, die mit Sicherheit unter den EU-Bürgern keinen Beifall finden wird. Akzeptieren Sie die Wünsche des Volkes und der Verbraucher, vermeiden Sie unnötige Klagen in Ihren Ländern und vor dem europäischen Gerichtshof.

Bei weiteren Fragen zum Thema stehen wir Ihnen jederzeit gern zur Verfügung, ferner machen wir darauf aufmerksam, dass wir diesen Text sowie eventuelle Antworten auf unserer Homepage und in anderen Medien veröffentlichen werden.

Mit freundlichen Grüßen,
IG-ED e. V.