Mit Spannung haben wir am 18.10.2016 auf Informationen aus der CDU/CSU Fraktion gewartet. Nachdem die Aussprache und 1. Lesung nach der Sommerpause sang und klaglos von der Tagesordnung gestrichen wurden, erhofften wir uns bei diesem Termin Klarheit über das weitere Vorgehen der Bundesregierung.Wie aus internen Kreisen verlautet, ist das im 1. Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz vorgesehene […]
Bereits seit Mai ist es bekannt, nun wurde es bittere Realität: Die FDA hat ihre geplanten Beschlüsse in den USA umgesetzt. Wer noch nicht weiß, wovon die Rede ist, schaut sich am besten erst einmal das jüngste Video von Philgood an: [tube]https://www.youtube.com/watch?v=5npEatOdgbQ[/tube] Ist es in Europa nun wirklich gelungen, mit der TPD2 eine für uns […]
Wie wir durch ein Gespräch eines Dampfers mit dem MdB Marcus Weinberg im Zuge unserer Aktion “Politiker bewegen: Leben retten” erfahren konnten, wird am 19.09 2016 eine Anhörung zum Thema “erweiterte nationale Umsetzung der TPD2” (Verschärfung des Tabakproduktegesetzes) im Ausschuss stattfinden. Bereits am 20.10.2016, also gleich einen Monat später, findet die erste und zweite Lesung […]
Aus einer anonymen Quelle bekamen wir zusätzlich zu dem einigen Dampfern bereits bekannten Dokument noch weitere aus den Hinterzimmern des BMEL zugespielt.Hier ist alles was wir haben:Referentenentwurf-Erste-änderungsV-TabakerzV-Stand-4.11Referentenentwurf-ändG-TabakerzG-Stand-4.11.15TabakerzG-Synopse-Stand-29.10_synops_20151029_1750TabakerzV-konsolidierte-Fassung-Stand-30.10.15_konsol_20151030_1414TabakerzG-konsolidierte-Fassung-Stand-29.10_konsol_20151029_1747
Hat der Verbraucher ab dem 20.5.2016 mit Einschränkungen zu rechnen?Die häufigsten Fragen (die im Netz kursieren) beantworten wir euch hier:
Jetzt erst recht ! Berlin, 25. Februar 2016 Heute hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der CDU/CSU und der SPD das neue Tabakgesetz verabschiedet. Da nicht zu erwarten ist, dass der Bundesrat dagegen noch Einspruch erheben wird, können wir davon ausgehen, dass dieses Gesetz ab Mai 2016 in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft treten […]
Die von unserem Mitglied Norbert „Zillatron“ in unserem Namen eingereichte Petition wurde mit der folgenden Begründung abgelehnt. (anonymisierte Ablehnung als PDF Datei) Wir haben uns daher entschlossen, nochmals an den Petitionsausschuss des deutschen Bundestages zu schreiben. Sehr geehrte Frau xxxx, vielen Dank für den ausführlichen Brief [Anhang] mit den hilfreichen Erläuterungen zur verfassungsrechtlichen Lage, die mir leider […]
