Es hat Tradition. Anno Tobak hat ein kleines Grüppchen im Hinterzimmer des EU-Trilogs den Teil der TPD, der sich auf das Dampfen bezog, fast komplett durch eine völlig andere Regulierung ersetzt. Der normale Gesetzgebungsprozess wurde so zur Farce. Dem demokratisch gewählten Parlament wurde jede Chance genommen, den gröbsten Unsinn zu beseitigen und dem faulen Kompromiss […]
Fast Nur Nieten Wir haben verschiedenen Bundestagsabgeordneten in den relevanten Ausschüssen einen offenen Brief geschickt, in dem wir ein paar der besonders krassen Fehler der geplanten Nikotinsteuer herausstellten. Von all diesen gab es nur eine Antwort, die sogar auf einige der angesprochenen Punkte direkt einging und zeigt, dass sich wirklich jemand die Mühe gemacht hat […]
Die EU hat vom 17. November 2016 bis zum 16. Februar 2017 eine EU-weite Umfrage zur Neuordnung der Besteuerung von Tabak- und verwandten Produkten durchgeführt. Selbstverständlich wurden auch E-Dampfprodukte in die Befragung einbezogen, da sie in der TPD2 mit aufgeführt und reguliert sind. Wir berichteten: https://ig-ed.org/2017/01/ein-europa-24-sprachen/ https://ig-ed.org/2017/01/ein-europa-24-sprachen-teil2/ https://ig-ed.org/2017/02/ig-ed-stellungnahme-zu-steuern-auf-e-dampfprodukte/ Nun sind die Ergebnisse der Umfrage bekannt […]
