Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 2

<-Ein Europa – 24 Sprachen Teil: 1 Am 16. Januar, neun Tage nach unserer Beschwerde, haben wir vom Büro der EU-Bürgerbeauftragten eine Eingangsbestätigung sowie die Bearbeitungsnummer unserer Beschwerde erhalten. Das Büro wird uns “zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich binnen vier Wochen” mitteilen, ob unsere Beschwerde weiter verfolgt werden kann. Gleichzeitig weist der Sachbearbeiter darauf hin, […]

Ein Europa – 24 Sprachen

Vor einiger Zeit (am 18.11.2016) hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zu Steuererhebungen auf Tabakprodukte veröffentlicht. Unter anderem geht es darum, die Bevölkerung in diesen Prozess mit einzubeziehen. Hierzu stellt die Kommission online einen Fragebogen zur Verfügung. Die Fragen betreffen nicht nur klassische Tabakprodukte, sondern auch E-Dampfgeräte und Liquids, die nach Auffassung der EU den Tabakprodukten gleichzusetzen […]

27.10.2016 Fachgespräch zur 2. Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) lud für den 27.10.2016 zum Fachgespräch über den Entwurf einer 2. Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung ein.Um 13:00 Uhr trafen sich Vertreter der Tabakindustrie, des Tabakhandels, der Aromenwirtschaft, der E-Zigarettenwirtschaft sowie die Verbrauchervertretung der E-Dampfer mit den Vertretern der Fachabteilungen des BMEL und Vertretern der Bundesanstalt für Risikobewertung […]

Keine Entscheidung zum Änderungsgesetz

Mit Spannung haben wir am 18.10.2016 auf Informationen aus der CDU/CSU Fraktion gewartet. Nachdem die Aussprache und 1. Lesung nach der Sommerpause sang und klaglos von der Tagesordnung gestrichen wurden, erhofften wir uns bei diesem Termin Klarheit über das weitere Vorgehen der Bundesregierung.Wie aus internen Kreisen verlautet, ist das im 1. Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz vorgesehene […]

TPD2-Verschärfungen in DE? NEIN Danke!

Wie wir durch ein Gespräch eines Dampfers mit dem MdB Marcus Weinberg im Zuge unserer Aktion “Politiker bewegen: Leben retten” erfahren konnten, wird am 19.09 2016 eine Anhörung zum Thema “erweiterte nationale Umsetzung der TPD2” (Verschärfung des Tabakproduktegesetzes) im Ausschuss stattfinden. Bereits am 20.10.2016, also gleich einen Monat später, findet die erste und zweite Lesung […]

Landtagswahlen – Parteienmeinungen zum Dampfen – Wir haben nachgefragt

Die Landtagswahlen in drei Bundesländern am 13.März 2016 stehen quasi vor der Tür. Da das Dampfen mittlerweile auch für einen großen Wirbel in der Politik sorgt, war dies Anlass für uns, bei den größeren Parteien nachzufragen, welche Standpunkte die Landesparteien zur E-Zigarette/Dampfe vertreten. Hier unsere Fragen: Sehen Sie in der E-Zigarette ein Tabakprodukt bzw. ein […]

Bundestagspetition der E-Dampfer überschreitet Ziel bei weitem

Berlin (ots) – Mit ihrer jüngsten offiziellen Petition Nr. 61453 haben die deutschen E-Dampfer und ihre internationalen Unterstützer ein Zeichen gesetzt. Als eine von ganz wenigen Petitionen überhaupt hat diese öffentliche Bundestagspetition das notwendige Ziel von 50.000 Stimmen geknackt und darüber hinaus mit 56.425 Unterschriften (amtliches Endergebnis) weit überschritten. „Mit diesem Ergebnis wurde eindeutig klargestellt, […]

Ein Held für Dampfer

Als höchst wünschenswerte Konsequenz aus der Mailaktion der IG-ED e. V.  fand in den Räumlichkeiten eines Fachgeschäfts für E-Zigaretten in Worms ein außergewöhnliches Treffen statt; ein Treffen, von dem wir Dampfer bis dahin nicht zu träumen wagten: der Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) hatte auf die Mail eines Dampfers reagiert. Zu verdanken ist dies der Hartnäckigkeit […]