Internationale Dampfer-Welt(en) – Ausgabe 37/2017

Internationale Dampfer-Welt(en) – Ausgabe 37/2017 INTRO In Zypern wurde beschlossen eine Steuer auf Liquids einzuführen. In Deutschland geht die Wettbewerbszentrale gegen kreative Verkaufsangebote nikotinhaltiger Basen vor. (Anm. d. Red.) BLOGS [US] Carl V. Phillips: “Sunday Science Lesson: Debunking the claim that only 16,000 smokers switched to vaping (England, 2014)” Sonntags Wissenschaftslektion: Entlarvt – die Behauptung […]

Was bedeutet das heutige BGH-Urteil für uns Verbraucher

08.Februar 2016  Vorab ein bisschen Geschichte Am 24.06.2013 veröffentlichte der Spiegel den folgenden Artikel: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/urteil-in-frankfurt-gericht-stuft-e-zigarette-als-tabakprodukt-ein-a-907590.html In der Folge wurde in den einschlägigen Foren viel darüber diskutiert, ob es nicht besser wäre, synthetisches Nikotin in unseren Liquids einzusetzen. Es gab jedoch viele Gegenargumente – unter anderem spielte der sehr hohe Preis für dieses Produkt eine Rolle. […]

OVG Magdeburg: Nikotin-Liquids unterliegen nicht dem Arzneimittelgesetz

Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg entschied: Für den Betrieb von E-Zigaretten bestimmte Nikotin-Liquids unterliegen nicht dem Arzneimittelgesetz. Zitat aus der Pressemitteilung: “Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Beschluss vom 5. Juni 2012 auf die Beschwerde der Antragstellerin hin das Verkaufsverbot vorläufig außer Vollzug gesetzt. Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts kann Nikotin zwar auch zu medizinischen Zwecken (z. […]

OVG Nordrhein-Westfalen erteilt dem Ministerium für Gesundheit einen rechtlichen Hinweis

Danach ist die “Warnung” des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig. Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese aus Ministeriumssicht als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Weiterlesen

Klage in den Niederlanden gewonnen

In den Niederlanden hat die Vereinigte Vapor Tobacco Group Inc. gegen die Niederlande geklagt und heute vor dem Gerichtshof in Den Haag Recht bekommen. erschien bei rechtspraak.nl am 13.03.2012: Direktlink zur Urteil share tweet share share e-mail info