Das geheimnisvolle Dokument – voll geheim und voller Geheimnisse

Wie durch eine Offensive der Piraten nun bekannt wurde, hatte Frau Steffens, ihres Zeichens Gesundheitsministerin von NRW, entgegen ihrer eigenen Aussagen doch ein Rechts-Gutachten erstellen lassen, aus dem hervorgeht, dass es rechtlich bedenklich sei, das e-Dampfen im neugeplanten Nichtraucherschutzgesetz zu integrieren. Dieses Gutachten wurde im November 2011 erstellt. Veröffentlicht wurde es nun keinesfalls freiwillig, sondern […]

Die IG-ED schreibt den Landtag NRW an

Die Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen wird im November zum zweiten Mal gelesen. Aus diesem Grund haben wir die Fraktionschefs des Landtages und die Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses angeschrieben. Schließlich geht es darum, das Dampfen in dieses Gesetz mit aufzunehmen. Hier unser Schreiben: Sehr geehrte Damen und Herren, wir, die Interessengemeinschaft E-Dampfen, sind ein seit August […]