INTRO In Australien ringen Pro-Dampf-Experten um die Legalisierung der E-Zigarette sowie nikotinhaltiger Liquids. Vorbild ist hier Neuseeland, welches die E-Dampfe Anfang diesen Jahres legalisiert hat und mittlerweile voll als Mittel zur Schadensminimierung unterstützt. In Deutschland sucht sich die Tabakkontrolle ein neues Betätigungsfeld und hat den Alkohol herausgepickt… (Anm. d. Red.) BLOGS [UK] Adam Afriyie: „If […]
Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat heute dem Land Nordrhein-Westfalen durch eine einstweilige Anordnung Warnungen vor E-Zigaretten untersagt. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar. Lesen Sie mehr unter: http://www.ovg.nrw.de/presse/pressemitteilungen/17_120423 Nachtrag vom 27.04.2012 Der komplette Beschluss im Wortlaut ist nun online unter: justiz.nrw.de Nachtrag vom 06.08.2012 Der gesamte Ablauf in Kurzform und sehr verständlich erklärt:examensrelevant.de
Danach ist die „Warnung“ des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig. Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese aus Ministeriumssicht als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Das hat das Oberverwaltungsgericht jetzt beanstandet: […]
