Bei Dampfern unbeliebt: Der schwierige Umgang mancher Medien mit dem Thema E-Dampfen

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Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrer Sendung vom 10.4. d.J., 10.10 Uhr: “Bei Rauchern beliebt – Die Bundesländer und der schwierige Umgang mit der E-Zigarette” versuchten Sie, sich den aktuellen Unstimmigkeiten bezüglich der E-Zigarette anzunähern. Dafür zunächst einmal herzlichen Dank! Auffallend ist allerdings leider die tendenziöse Berichterstattung und Moderation, in der Sie den Vertreter […]

OVG Nordrhein-Westfalen erteilt dem Ministerium für Gesundheit einen rechtlichen Hinweis

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Danach ist die “Warnung” des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig. Das Ministerium hatte vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese aus Ministeriumssicht als Arzneimittel anzusehen seien und der Handel damit ohne eine Zulassung strafbar sei. Das hat das Oberverwaltungsgericht jetzt beanstandet: […]

Beck’sche Kommentare 2012: E-Zigarette kein Arzneimittel

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Zitat aus den Beck’schen Kommentaren “Wird eine Elektronische Zigarette nicht als Mittel zur Raucherentwöhnung bezeichnet bzw. präsentiert (Nikotinabhängikeit als Krankheit), kann sie nicht als Präsentationsarzneimittel gem § 2 I Nr. 1 eingestuft werden. … Steht eine pharmakologische Wirkung aufgrund der stofflichen Zusammensetzung und Dosierung nicht fest oder fehlt es an einer betreffenden therapeutischen Zweckbestimmung, kann […]