Eine Frage an Herrn Groote

IG-ED Mail an Herrn Groote zur Europawahl 2014  

Sehr geehrter Herr Groote,

wir und die Dampfercommunity stellen uns seit Ihrem überraschenden Richtungswechsel bei der ersten Abstimmung des ENVI zur TPD2 die eine oder andere Frage zu Ihrer Person.

Sie hatten sich durch folgende Antwort ja zu so etwas wie einem Hoffnungsträger für die E-Zigarretten-Nutzer gemacht:

Der Entwurf einer Tabakrichtlinie, der am 19. Dezember 2012 von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde, liegt nun dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vor, der einen Bericht über den Vorschlag verfassen wird, über den anschließend das gesamte Parlament abstimmen wird.

Ich bin genauso überrascht wie Sie über den Vorschlag der Kommission, E-Zigaretten, die einen höheren Nikotingehalt von 4mg/ ml haben, nur noch als medizinisches Produkt zu verkaufen und nur noch nikotinhaltige Produkte unter diesem Niveau weiterhin als Konsumprodukt zu werden.

Der Nikotingehalt in E-Zigaretten liegt zwischen 0- 24 mg, wobei der durchschnittliche E-Zigaretten-Nutzer 12mg braucht. Starke Raucher, die auf E-Zigaretten umsteigen wollen, benötigen durchschnittlich mehr als 18mg. Daher kommt der Vorschlag der Europäischen Kommission nahezu einem Verbot der E-Zigarette gleich.

Die Kommission begründet den Vorschlag mit dem Argument, dass nicht noch mehr Bürger nikotinabhängig werden sollen. Jedoch frage ich mich, ob dies nicht ein
voreiliger Entschluss ist, da es wissenschaftlich noch nicht ausreichend erforscht ist, wie riskant die E-Zigarette ist und welche langfristigen Schäden drohen, wie auch Sie in Ihrer Email feststellen.

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wird sich mit der zukünftigen Regulierung der E-Zigarette sorgfältig auseinandersetzen und den Sachstand prüfen.

Falls dieser sich nicht ändert, werde ich den Vorschlag der Kommission sicherlich nicht unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Groote

Sowohl Sie als auch ihr "Team" hatten immer (bis zum Tag der ENVI Abstimmung) den Anschein erweckt, dass Sie den Vorschlag der EU-Kommission für völlig überzogen und nicht zielführend hielten.
Im ENVI Ausschuss und der anschließenden Parlamentsabstimmung haben Sie jedoch für eine noch wesentlich restriktivere Variante gestimmt und diese als beste Lösung für die Dampfer verteidigt.
Sie haben  jedoch immer versäumt, dies näher zu erklären.
Bei jeder Nachfrage in den sozialen Netzwerken waren "Diskussionen" damit beendet, dass Sie das Argument von der "besten Lösung für die Dampfer" als unverrückbares Nonplusultra aller Erkenntnisse hinstellten. Auf weitere, vor allem: differenziertere Nachfragen und Argumente seitens der Dampfer gingen Sie jedoch bis heute nicht ein.

In den letzten Jahren ist sehr häufig zu hören, auch aus Richtung der Sozialdemokratie, dass es wichtig sei, den Wähler und Bürger "mitzunehmen" und politische Entscheidungen zu erklären und zu begründen.
In Anbetracht der bevorstehenden Europawahlen wäre es nun keine schlechte Idee, dies auch wirklich zu tun.
Wären Sie bitte so freundlich, uns und der Dampfercommunity zu erklären, wie es zu der Wendung um 180 Grad kam und auf welchen Erkenntnissen der mehr als überraschende Stimmungs- und Meinungswechsel beruht.

Wir denken, es wird auch in Ihrem Sinne sein, wenn wir Ihre Antwort, ebenso wie dieses Anschreiben, der Öffentlichkeit zugänglich machen. Sie können hierdurch in Ihrem Wahlkampf nur gewinnen.

Freundliche Grüße

Ihre IG-ED