Petitionsanhörung aus der Sicht eines Zuschauers

Ein Bericht von "Bayernmichi" aus dem ERF

Wir bedanken uns recht herzlich bei Bayernmichi für den Bericht direkt aus dem Zuschauerbereich des Europasaales im Paul Löbe Haus.

Es wird einige Leser überraschen, warum ausgerechnet ich einen Artikel über die Petitionsanhörung schreibe. „Ist das nicht der Kerl, der gegen diese Petition war und auch nicht unterschrieben hat?“ Ihr habt recht, ich bin dieser Typ.

Ich war von Anfang an ein Fürsprecher der Petition von Norbert * Aus meiner Sicht die einzig sinnvolle Petition. Dass die IG-ED in Ausschüssen gehört wird, in denen es z.B. um Aromenverbote gehen würde, macht absolut Sinn und wäre ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Volkmar** hat in seiner Eröffnungsrede gleich darauf hingewiesen, dass die Hauptpetition - die Nichtumsetzung der TPD 2 – rechtlich nicht realisierbar ist. Nur leider hatten offensichtlich einige Bundestagsabgeordnete bereits ihren Hinweis- und Fragenkatalog vorgefertigt und waren nicht so flexibel, ihre Ausführungen noch abzuändern. Oder sie haben Volkmar nicht zugehört. Beide Varianten sind für die Petitionsausschuss-Mitglieder nicht sonderlich vorteilhaft. Wie man Volkmar nach seiner Eingangsrede noch erklären musste, dass es rechtlich keine Möglichkeit gibt, die TPD 2 nicht umzusetzen, werde ich in diesem Leben nicht mehr begreifen.

Mit diesem schlechten Start der Ausschuss-Mitglieder nahm die Anhörung also ihren Lauf. Und um es mal vorsichtig zu formulieren, die Veranstaltung hat sich nicht zum Positiven gewendet. Volkmar musste sich die üblichen Ausreden anhören, die uns alle hinlänglich bekannt sind. U.a. Verbraucherschutz, die lieben Kinder und auch der „fürchterliche“ Feinstaub wurden genannt.

Als Herr Schwarze den Feinstaub erwähnt hat, musste ich oben auf der Zuschauertribüne laut lachen. Weinen wäre wohl die bessere Reaktion gewesen..........

Es zeigte sich mal wieder, dass sich kaum ein Bundestagsabgeordneter ernsthaft mit dem Thema Dampfen auseinandergesetzt hat. Noch erschreckender war, dass sich die Staatssekretärin Frau Dr. Flachsbarth noch nicht einmal mit ihrem eigenen Tabakgesetz auskennt. Als es zwischenzeitlich um einen Passus ging, dass es nur Liquids mit Inhaltsstoffen geben soll, die keine Auswirkung auf die menschliche Gesundheit haben, hat die gute Frau abgestritten, dass dieser überhaupt im Gesetz enthalten ist. Ich hatte überlegt, ob ich verbotener Weise mein Smartphone anschmeiße und schnell nach dem entsprechenden Abschnitt suchen soll und lauthals von oben zurufe. Aber wir Dampfer haben ja Benimm.

Volkmar hat alles gegeben, um den Anwesenden einen kleinen Einblick in die Welt der Dampfer zu geben. Er hat viele Probleme angesprochen, die sich aus dem Gesetz ergeben und wichtige Hinweise gegeben. Ob er die Anwesenden auch erreicht hat, kann ich natürlich nur schwer beurteilen. Auf jeden Fall hat er die Staatssekretärin mit seinem Abschlussstatement erreicht. Als er erklärt hat, dass man Aromen verbieten kann wie man möchte und damit nur die Hersteller aus der Produkthaftung nimmt, weil die Dampfer dann mit Lebensmittelaromen selber panschen werden, sind ihr fast die Augen rausgefallen. Sag ich doch, der Gesetzgeber hat null Ahnung von der Dampferei.

Ich fürchte, dass diese Petition abgeschmettert wird, mit der eingangs erwähnten Begründung und die anhängende Petition von Norbert interessiert niemanden. Trotzdem war es vielleicht ein Fehler von mir, die Petition nicht zu unterschreiben. Volkmar hat das Dampfen wunderbar vertreten und es war richtig und wichtig, dass diese Anhörung stattgefunden hat. Kurzfristig hat diese Anhörung natürlich keinen großen Erfolg. Aber vielleicht hat sie dazu geführt, dass wieder ein Bundestagsabgeordneter hellhörig geworden ist. Es ist noch ein langer Weg.

* Norbert "Zillatron" Schmidt
Die Geschichte seiner Petition hier.

** Volkmar Stendel,  Vertreter des Petenten Walter Robert Loos
und 1. Vorsitzender der IG-ED e.V.

Die komplette Anhörung kann man hier sehen. Ab der 3. Videomarke geht es los.