Petitionsanhörung aus der Sicht eines Zuschauers

Ein Bericht von „Bayernmichi“ aus dem ERF

Wir bedanken uns recht herzlich bei Bayernmichi für den Bericht direkt aus dem Zuschauerbereich des Europasaales im Paul Löbe Haus.

Es wird einige Leser überraschen, warum ausgerechnet ich einen Artikel über die Petitionsanhörung schreibe. „Ist das nicht der Kerl, der gegen diese Petition war und auch nicht unterschrieben hat?“ Ihr habt recht, ich bin dieser Typ.

Ich war von Anfang an ein Fürsprecher der Petition von Norbert * Aus meiner Sicht die einzig sinnvolle Petition. Dass die IG-ED in Ausschüssen gehört wird, in denen es z.B. um Aromenverbote gehen würde, macht absolut Sinn und wäre ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Volkmar** hat in seiner Eröffnungsrede gleich darauf hingewiesen, dass die Hauptpetition – die Nichtumsetzung der TPD 2 – rechtlich nicht realisierbar ist. Nur leider hatten offensichtlich einige Bundestagsabgeordnete bereits ihren Hinweis- und Fragenkatalog vorgefertigt und waren nicht so flexibel, ihre Ausführungen noch abzuändern. Oder sie haben Volkmar nicht zugehört. Beide Varianten sind für die Petitionsausschuss-Mitglieder nicht sonderlich vorteilhaft. Wie man Volkmar nach seiner Eingangsrede noch erklären musste, dass es rechtlich keine Möglichkeit gibt, die TPD 2 nicht umzusetzen, werde ich in diesem Leben nicht mehr begreifen.

Mit diesem schlechten Start der Ausschuss-Mitglieder nahm die Anhörung also ihren Lauf. Und um es mal vorsichtig zu formulieren, die Veranstaltung hat sich nicht zum Positiven gewendet. Volkmar musste sich die üblichen Ausreden anhören, die uns alle hinlänglich bekannt sind. U.a. Verbraucherschutz, die lieben Kinder und auch der „fürchterliche“ Feinstaub wurden genannt.

Als Herr Schwarze den Feinstaub erwähnt hat, musste ich oben auf der Zuschauertribüne laut lachen. Weinen wäre wohl die bessere Reaktion gewesen……….

Es zeigte sich mal wieder, dass sich kaum ein Bundestagsabgeordneter ernsthaft mit dem Thema Dampfen auseinandergesetzt hat. Noch erschreckender war, dass sich die Staatssekretärin Frau Dr. Flachsbarth noch nicht einmal mit ihrem eigenen Tabakgesetz auskennt. Als es zwischenzeitlich um einen Passus ging, dass es nur Liquids mit Inhaltsstoffen geben soll, die keine Auswirkung auf die menschliche Gesundheit haben, hat die gute Frau abgestritten, dass dieser überhaupt im Gesetz enthalten ist. Ich hatte überlegt, ob ich verbotener Weise mein Smartphone anschmeiße und schnell nach dem entsprechenden Abschnitt suchen soll und lauthals von oben zurufe. Aber wir Dampfer haben ja Benimm.

Volkmar hat alles gegeben, um den Anwesenden einen kleinen Einblick in die Welt der Dampfer zu geben. Er hat viele Probleme angesprochen, die sich aus dem Gesetz ergeben und wichtige Hinweise gegeben. Ob er die Anwesenden auch erreicht hat, kann ich natürlich nur schwer beurteilen. Auf jeden Fall hat er die Staatssekretärin mit seinem Abschlussstatement erreicht. Als er erklärt hat, dass man Aromen verbieten kann wie man möchte und damit nur die Hersteller aus der Produkthaftung nimmt, weil die Dampfer dann mit Lebensmittelaromen selber panschen werden, sind ihr fast die Augen rausgefallen. Sag ich doch, der Gesetzgeber hat null Ahnung von der Dampferei.

Ich fürchte, dass diese Petition abgeschmettert wird, mit der eingangs erwähnten Begründung und die anhängende Petition von Norbert interessiert niemanden. Trotzdem war es vielleicht ein Fehler von mir, die Petition nicht zu unterschreiben. Volkmar hat das Dampfen wunderbar vertreten und es war richtig und wichtig, dass diese Anhörung stattgefunden hat. Kurzfristig hat diese Anhörung natürlich keinen großen Erfolg. Aber vielleicht hat sie dazu geführt, dass wieder ein Bundestagsabgeordneter hellhörig geworden ist. Es ist noch ein langer Weg.

* Norbert „Zillatron“ Schmidt
Die Geschichte seiner Petition hier.

** Volkmar Stendel,  Vertreter des Petenten Walter Robert Loos
und 1. Vorsitzender der IG-ED e.V.

Die komplette Anhörung kann man hier sehen. Ab der 3. Videomarke geht es los.


7 Kommentare und 1 Trackback/Pingback

  1. 2. Nico

    Kommentar vom 13. April 2016 um 22:36

    Danke für den Bericht und für den persönlichen Einsatz aller, die sich dem Irrsinn entgegenstellen. DANKE!!!

    Zum Glück müssen sich Juristen im Gegensatz zu Politikern mit Fakten beschäftigen. Ich hoffe unsere Volksvertreter (lol) übertreiben richtig. Nikotinfreie Liquids in einer Tabakrichtlinie (!), Aromenverbote, willkürliche Beschränkungen, Beschneidung der Meinungsfreiheit, das ganze Programm, bitte. Ich wäre zu gern dabei, wenn der erste Richter das auf den Tisch bekommt ^^

  2. 3. Anja M.

    Kommentar vom 14. April 2016 um 21:17

    Guter Bericht, vielen Dank!

  3. 4. Mike K.

    Kommentar vom 24. April 2016 um 04:52

    Ein sehr guter Bericht und vielen Dank dafür, aber was zu hören ist, macht nicht wirklich Mut für die Zukunft. Ich möchte es gar nicht ausführen, aber in Gedanken versuche ich mir gerade vorzustellen wie Alkohol wohl zukünftig als „Single-Shots“, manipulations- und natürlich bruchsicher, verkauft werden oder vereinheitlichten Geschmack haben. „Heißes“ Thema würde wohl Minzlikör sein…

  4. 5. Frank BPM

    Kommentar vom 28. April 2016 um 01:26

    Ich fand den Auftritt von Herrn Stendel mehr als schwach. Die sogenannte Generalprobe ist mit „Halbherzig“ noch wohlwollend umschrieben. Wenn einer meiner 20 Versuche hier Fördermitglied zu werden jemals beantwortet worden wäre, würde ich jetzt spätestens austreten.

  5. 6. Martin

    Kommentar vom 1. Mai 2016 um 12:43

    @Frank BPM
    Wenn eine Sorte Mensch so richtig widerlich ist, dann sind es Leute wie Du, deren einzige Initiative darin besteht, Bemühungen und Einsatz Anderer schlechtzumachen, das öffentlich zu verbreiten, zu demotivieren, absichtlich gegen die Sache zu arbeiten und sich somit PRO GEGNER aufzustellen.
    Nein, es ist nicht nur bloße Kritik und Meinungsäußerung, Du versuchst ganz gezielt, die IGED zu schwächen, indem du wissentlich Beitrittsinteressenten versuchst, abzuschrecken.

  6. 7. Frank BPM

    Kommentar vom 4. Juni 2016 um 07:45

    @Martin

    Ich möchte mich für die Emotionalität meines vorangegangenen Kommentars Entschuldigen! Nach mehrfacher Analyse der Anhörung, sehe ich die Ursache meiner Empörung eher im Verlauf der Veranstaltung und weniger bei Volkmar. Es war wohl in gegebenem Rahmen nicht viel besser zu machen. . Ich hatte wohl zuviel Hoffnung in diese viel zu kurze Anhörung gesetzt.?

  7. 8. Frank BPM

    Kommentar vom 4. Juni 2016 um 07:46

    -2-
    Du hast natürlich Recht das sowas wiederlich von mir war. Ich habe leider erst später gemerkt, das ich auf dem Weg war mich denen, die die Community entzweien, anzuschliessen. Ich konnte mich jetzt noch mit weiterer Kritik rechtfertigen, möchte meine Energie in Zukunft positiv einsetzen . Bin selbst aktiv und zwar ANTI GEGNER und dabei versuche ich auch intensiv das Umfeld zum Eintitt in die IGED zu bewegen.

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