Schlagwort: BMEL

Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen

IG-ED – Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des TabakerzG

Das BMEL hat einen Entwurf für Änderungen am Tabakerzeugnisgesetz vorgestellt und betroffene Verbände kurzfristig um eine Stellungnahme gebeten. Der Entwurf wird zusammen mit den Stellungnahmen demnächst in den entsprechenden Bundestagsausschüssen debattiert. Dann stimmt der Bundestag darüber ab und anschließend hat auch der Bundesrat noch ein Wörtchen mitzureden. Es wird also vermutlich noch etliche Änderungen geben, […]

Internationale Dampfer-Welt(en)

Internationale Dampfer-Welt(en) – Ausgabe 08/2019

+++ Schweiz und Nikotinmenge +++ EU Kommissar für Gesundheit +++ Vereinte Arabische Emirate +++ Dampfen und Schwangerschaft +++ Die schweizerische Bundesregierung will nach der Legalisierung von nikotinhaltigen Liquids, die Nikotinhöchstmenge in Liquids auf 20 mg/ml beschränken. Damit orientiert sie sich an der willkürlichen EU-Regelung in der TPD2. Interessanterweise wehren sich in der Schweiz ausgerechnet Personen aus […]

Internationale Dampfer-Welt(en)

Internationale Dampfer-Welt(en) – Ausgabe 03/2019

INTRO Der YouTuber V.S.I.  wurde von der Plattform “Zentrum der Gesundheit” aufgrund eines Videos von ihm zu einem ihrer Desinformations-Artikel zur E-Dampfe, abgemahnt. In der Zwischenzeit haben schon viele Dampfer für V.S.I. gespendet, damit er den Rechtsweg beschreiten kann. Dr. Konstantinos Farsalinos konnte in einer Studie belegen, dass die E-Dampfe Rauchern zu einem erfolgreichen Rauchstopp […]

Internationale Dampfer-Welt(en)

Internationale Dampfer Welt(en) – Ausgabe 11/2017

INTRO Positiv: diese Woche hat die Regierung Neuseelands entschieden, nikotinhaltige Liquids zu erlauben! Ein großer Schritt in Richtung Schadensminimierung für die Folgen des Rauchens! Negativ: in Österreich hat der Verfassungsgerichtshof das Onlineversandverbot für E-Dampfprodukte als rechtens deklariert. (Anm. d. Red.) BLOGS [AT] Dampfcafe: “Antrag abgewiesen” Erläuternder Beitrag zum Urteil des VfGH bzgl. des Onlineversandhandelverbotes in […]

Internationale Dampfer-Welt(en)

Internationale Dampfer Welt(en) – Ausgabe 09/2017

  INTRO Diese Woche hat die Dampfer der neuste Entwurf der 2. Änderungsverordnung zum TabakerzG in Bezug auf das geplante Mentholverbot in Liquids beschäftigt. Zudem wurden diese Woche auch die Ergebnisse der EU-Konsultation bzgl. einer möglichen “Sünder-“Steuer auf E-Dampfprodukte bekannt. (Anm. d. Red.) BLOGS [DE] Dampfdruck-Presse: “Das „E“ und eine kleine Geschichtsstunde” Woher das “E” […]

Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen

VaporLeaks!

Aus einer anonymen Quelle bekamen wir zusätzlich zu dem einigen Dampfern bereits bekannten Dokument noch weitere aus den Hinterzimmern des BMEL zugespielt.Hier ist alles was wir haben:Referentenentwurf-Erste-änderungsV-TabakerzV-Stand-4.11Referentenentwurf-ändG-TabakerzG-Stand-4.11.15TabakerzG-Synopse-Stand-29.10_synops_20151029_1750TabakerzV-konsolidierte-Fassung-Stand-30.10.15_konsol_20151030_1414TabakerzG-konsolidierte-Fassung-Stand-29.10_konsol_20151029_1747 

Aktuelles, Neues aus dem Verein, Politische und Rechtliche Themen

Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz

Was bedeutet das für uns Dampfer?Dieser Artikel richtet sich vor allem an diejenigen Dampfer, die durch einen Hype in den sozialen Medien geradezu begeistert waren, dass der Gesetzgeber bei der Gleichstellung nikotinfreier und nikotinhaltiger Liquids bei den nikotinfreien auf eine Gebindegrößenregulierung verzichtet. Ja, die Aussagen gingen sogar so weit, dass es erstmalig Rechtssicherheit für nikotinfreie […]

Aktuelles, Politische und Rechtliche Themen, Tabakrichtlinie

Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz

Was bedeutet das für uns Dampfer? Dieser Artikel richtet sich vor allem an diejenigen Dampfer, die durch einen Hype in den sozialen Medien geradezu begeistert waren, dass der Gesetzgeber bei der Gleichstellung nikotinfreier und nikotinhaltiger Liquids bei den nikotinfreien auf eine Gebindegrößenregulierung verzichtet. Ja, die Aussagen gingen sogar so weit, dass es erstmalig Rechtssicherheit für […]

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Ein Held für Dampfer

Als höchst wünschenswerte Konsequenz aus der Mailaktion der IG-ED e. V.  fand in den Räumlichkeiten eines Fachgeschäfts für E-Zigaretten in Worms ein außergewöhnliches Treffen statt; ein Treffen, von dem wir Dampfer bis dahin nicht zu träumen wagten: der Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) hatte auf die Mail eines Dampfers reagiert. Zu verdanken ist dies der Hartnäckigkeit […]

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POLITIKER UNTER DAMPF

Die Mailaktion »Dampfer schreiben Politikern« ist für die Abstimmung im Deutschen Bundestag zur nationalen Umsetzung der TPD2 konzipiert, die im Herbst stattfinden sollte, nun jedoch auf Anfang nächsten Jahres verschoben ist. Viele Dampfer haben bereits daran teilgenommen und uns schon öfter positive Rückmeldungen über die einfache und schnelle Durchführung der Versendung gegeben. Am vergangenen Freitag, […]