Anhörung zur Petition

Wir haben lange darauf gewartet. Heute, am 26.03.2016, haben wir das offizielle Schreiben des Deutschen Bundestages bekommen, welches uns ermächtigt, in Vertretung für Herrn Loos an der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses teilzunehmen. Wie mit Herrn Loos abgesprochen, wird unser 1. Vorsitzender Volkmar Stendel unser Anliegen beim Petitionsausschuss vertreten. Die Sitzung findet statt am: Montag, den […]


Anhörung beim Petitionsausschuss: Zwischenbericht

Wie bereits am 8.3.2016 angekündigt, wollen wir euch einen weiteren Zwischenbericht zu unseren Gesprächen mit Herrn Loos geben.   Von den angedachten Szenarien, die wir mit Herrn Loos besprochen haben, bleibt nach Anfrage beim Petitionsausschuss nur eine Möglichkeit: um die Teilnahme eines IG-ED Mitglieds bei der Anhörung zu ermöglichen, muss Herr Loos sein Recht auf […]


Neue Informationen zur Petitionsanhörung

Vorgestern abend, am 06.03.2016, hat auf Betreiben der von Udo Laschet gegründeten Petitions-Komitee-(FB-)Gruppe per Hangout ein gemeinsames Gespräch mit Herrn Loos stattgefunden. Wir waren überrascht, dass dieser Termin so kurzfristig anberaumt wurde, dass uns nicht einmal die Zeit blieb, unsere eigenen Mitglieder vorher darüber zu unterrichten. Und wir waren höchst erstaunt (und natürlich sehr erfreut) […]


Landtagswahlen – Parteienmeinungen zum Dampfen – Wir haben nachgefragt

Die Landtagswahlen in drei Bundesländern am 13.März 2016 stehen quasi vor der Tür.   Da das Dampfen mittlerweile auch für einen großen Wirbel in der Politik sorgt, war dies Anlass für uns, bei den größeren Parteien nachzufragen, welche Standpunkte die Landesparteien zur E-Zigarette/Dampfe vertreten.   Hier unsere Fragen: Sehen Sie in der E-Zigarette ein Tabakprodukt […]


Peinliche Posse Petition

Was bisher geschah: „Plötzlich schwanger“ Der nächste Akt: Öffentliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss. Noch während die Petition lief, bekamen wir Kontakt zu Herrn Loos. Er war – genau wie Udo Laschet und Norbert Zillatron – bereit, sich von der IG-ED vertreten zu lassen. Jetzt bekam er ein Schreiben, in dem wohl steht, dass er für […]


Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie in deutsches Recht verabschiedet

Jetzt erst recht ! Berlin, 25. Februar 2016 Heute hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der CDU/CSU und der SPD das neue Tabakgesetz verabschiedet. Da nicht zu erwarten ist, dass der Bundesrat dagegen noch Einspruch erheben wird, können wir davon ausgehen, dass dieses Gesetz ab Mai 2016 in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft treten […]


Was bedeutet das heutige BGH-Urteil für uns Verbraucher

08.Februar 2016  Vorab ein bisschen Geschichte Am 24.06.2013 veröffentlichte der Spiegel den folgenden Artikel: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/urteil-in-frankfurt-gericht-stuft-e-zigarette-als-tabakprodukt-ein-a-907590.html In der Folge wurde in den einschlägigen Foren viel darüber diskutiert, ob es nicht besser wäre, synthetisches Nikotin in unseren Liquids einzusetzen. Es gab jedoch viele Gegenargumente – unter anderem spielte der sehr hohe Preis für dieses Produkt eine Rolle. […]


Bundestagspetition der E-Dampfer überschreitet Ziel bei weitem

Berlin (ots) – Mit ihrer jüngsten offiziellen Petition Nr. 61453 haben die deutschen E-Dampfer und ihre internationalen Unterstützer ein Zeichen gesetzt. Als eine von ganz wenigen Petitionen überhaupt hat diese öffentliche Bundestagspetition das notwendige Ziel von 50.000 Stimmen geknackt und darüber hinaus mit 56.425 Unterschriften (amtliches Endergebnis) weit überschritten. „Mit diesem Ergebnis wurde eindeutig klargestellt, […]