Eine Million Stimmen gegen den EU-Regulierungswahn

EU-weite Bürgerinitiative für eine angemessene Regulierung der E-Zigarette

manhole-de

Schnullerkettenverordnung, Sonnenschein-Richtlinie, Ölkännchen-Verbot und Feinstaub-Richtlinie. Nur wenige Beispiele für die Reglementierungswut der EU. Mögen einige wenige Elaborate der EU noch auf Verständnis stoßen oder zum Schmunzeln anregen, sorgen doch mindestens ebenso viele für Kopfschütteln, oder im Fall der E-Zigarette für ausgesprochene Entrüstung bei den Betroffenen.

„Die tabaklose E-Zigarette in einer Tabakprodukterichtlinie zu regulieren, ist so abstrus, als ob man Malzbier dem Reinheitsgebot unterwerfen wollte“, so Markus Kämmerer, 1. Vorsitzender der Interessengemeinschaft E-Dampfen (IG-ED) und Mitorganisator der European Free Vaping Iniative (EFVI).

EFVI wurde im Herbst 2013 von dem ungarischen Dampfer Krisztian Pifko ins Leben gerufen, um eine Initiative zur Streichung der E-Zigarette aus der Tabakprodukterichtlinie und eine eigenständige Regulierung des Produkts durch eine EU-weite Unterschriftensammlung durchzusetzen. Zunächst fand er 6 Mitstreiter aus anderen EU-Ländern, die mit ihm zusammen diese Initiative als Gründungskomitee beantragten.

Damit das Ziel der Mitbestimmungsmöglichkeit erreicht wird, müssen bis zum 25.11.2014 europaweit eine Million Stimmen erreicht werden, hiervon 74.250 aus Deutschland. Zusätzlich ist es notwendig, dass sieben der 28 EU-Staaten ihr vorgeschriebenes Minimum an Stimmen erreichen.

Wir fragten Herrn Stendel, Pressesprecher der IG-ED, dem einzigen unabhängigen deutschsprachigen Konsumentenverein für das E-Dampfen, bezüglich der Erfolgsaussichten. Wie soll es gelingen mit einem Randthema wie der tabaklosen E-Zigarette 1 Mio. Stimmen zu sammeln?
Herr Stendel hofft, dass genügend EU Bürger erkennen, dass hier mit der tabaklosen E-Zigarette erstmals versucht wird ein Nicht-Tabakprodukt gleich dem Tabak zu regulieren. Dies würde seiner Ansicht nach dazu führen, dass Fett, Zucker und Alkohol die nächsten Produkte sein könnten, die dem Regulierungswahn der EU zum Opfer fallen. Herr Stendel wörtlich „Wir gehen davon aus, dass niemand möchte, dass unsere Kinder oder Enkelkinder sich eines Tages fragen müssen ob sie zu den guten Schlanken oder zu den bösen Dicken gehören und das daher genügend Bürger diese Initiative unterstützen werden.“

Bei der Bürgerinitiative handelt es sich um ein von der EU zertifiziertes Verfahren, das den Bürgern ermöglichen soll, sich aktiv in laufende Gesetzgebungsprozesse einbringen zu können. Stimmberechtigt ist jeder EU-Bürger, und erreichbar ist die Initiative unter http://efvi.eu – am rechten Rand der Website sind verschiedene Landessprachen wählbar.

http://www.presseportal.de/pm/104064/2671523/eine-million-stimmen-gegen-den-eu-regulierungswahn-eu-weite-buergerinitiative-fuer-eine-angemessene


4 Kommentare und 1 Trackback/Pingback

  1. 1. Christoph H.

    Kommentar vom 24. Februar 2014 um 12:26

    Macht uns nicht zu Raucher.

  2. 2. E-Zigarette: EU Bürgerinitiative will das Dampfen retten

    Pingback vom 24. Februar 2014 um 20:42

    […] Link zu den Abgeordneten des Europäischen Parlamentes Eine Million Stimmen gegen den Regulierungswahn […]

  3. 3. Arno Konopka

    Kommentar vom 24. Februar 2014 um 21:26

    Wir sind alt genug , selbst zu entscheiden , ob wir rauchen wollen oder dampfen. Ich will die E-Zigarette dampfen , weil sie gesünder wie tabak ist. Fangt nicht an , uns zu entmündigen.

  4. 4. Udo Laschet

    Kommentar vom 9. März 2014 um 14:44

    Seit heute (09.03.2014) weist die Prognose darauf hin, dass für Deutschland das Erreichen der Schwelle i. H. v. notwendigen 74.250 Unterschriften nicht mehr gewährleistet ist.

    Ich lasse diesen Satz einmal so stehen, hoffe auf eine Reaktion, und verweise hierzu auf die heutige Prognose:

    https://www.facebook.com/notes/udo-laschet/bei-gleichbleibender-beteiligung-erreicht-deutschland-nicht-die-vorgabe/730592040307866

  5. 5. Kammer Gerhard

    Kommentar vom 30. April 2014 um 17:42

    Thema Europawahl:

    Ich werde wohl den ganzen Wahlzettel mit einem sehr
    sehr großen Kreuz versehen. Oben wird in Riesigen Buchstaben – MUT zur WUT stehen!

    PS. Will ja meinen Urnengang nicht verschwenden.
    MfG Gerhard

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